Deutsche
Klimafinanzierung
Der deutsche Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung
Projektdatenbank zur deutschen Klimafinanzierung

Kommunales Abfall- und Abwassermanagement

Serbien, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien, 2011

Eckdaten
Land/RegionSerbien, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Ländereinordnung Upper Middle Income Country
Summe 2 400 000 €
(Zuschuss)
davon „Klima“-Anteil 2 400 000 €
Finanziert über BMZ Finanzierungsinstrument allgemeine FZ/TZ (bilateral)
Jahr 2011 Projektzeitraum 2012 - 2017
Sektor Anpassung, Minderung
Rio Marker Minderung 1 Rio Marker Anpassung 1
Projektträger Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Eschborn
Projektpartner Ministerium für Energie
Entwicklung und Umweltschutz der Republik Serbien
Anrechnung auf X 0,7% - Ziel der Entwicklungszusammenarbeit
O Fast-Start-Zusage 2010-2012
O Biodiversitätszusage 2009
O Beitrag zur l'Aquila Zusage für Ernährungssicherheit

Die Dienstleistungen ausgewählter Gemeinden in den Bereichen Abwasser und Abfall (Abfallmanagementregionen) sollen entsprechend einer EU-konformen Umweltgesetzgebung verbessert werden. Die Planungen des Umweltministeriums stoßen weitere Investitionen zum Umweltschutz an. Das Vorhaben unterstützt in fünf kleinen und mittleren Pilotgemeinden, jeweils von bis zu 30.000 Einwohnern, den Aufbau von Kompetenzen, Ressourcen und institutioneller Leistungsfähigkeit für Verwaltung, technisch-ökonomische Umsetzung und Umweltmanagement. Ausgesuchte Pilotgemeinden werden bei der Umsetzung einer Kreislaufwirtschaft für Abwasser und Abfall intensiv begleitet, um zu zeigen, dass angepasste Umweltpolitik zu einem wertvollen Wirtschaftsfaktor werden kann. Das Vorhaben berät Gemeinden bei der Gestaltung interkommunaler Zusammenarbeit, um insbesondere für Abfall nachhaltige regionale Lösungen zu entwickeln. Es wirbt für innovative Konzepte, die größtmögliche Signalwirkungen auf andere Gemeinden haben. Das Konzept der Null-Emission wird gefördert, um Bewusstsein für Umweltschutz und nachhaltig innovative Technologien in den Gemeinden zu schaffen und entsprechende Dienstleistungen zu entwickeln.

Entwicklungpolitische Analyse

Über die Klimafinanzierung geförderte Maßnahmen müssen auch entwicklungspolitischen Kriterien genügen. Für Maßnahmen, die im Zeitraum 2010-2012 bewilligt wurden, haben wir öffentlich verfügbare Projektbeschreibungen danach untersucht, ob einige ausgewählte Aspekte bei der Formulierung von Zielen und Maßnahmen explizit berücksichtigt wurden.
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  • Diese Maßnahmen:
  • O tragen zu langfristigem Klimaschutz und zur Erreichung des 2°-Ziels bei
    • Hat das Projekt einen Rio-Marker Minderung von 2 oder einen Rio-Marker Minderung und Anpassung von jeweils 1?
    • Fördert das Projekt die Einführung neuer Klimatechnologien bzw. technologischer/sozialer Innovation?
    • Fördert das Projekt die Verbesserung der Rahmenbedingungen im Energiebereich?
  • O tragen explizit zur Armutsbekämpfung bei
    • Ist Armutsbekämpfung als ein ausdrückliches Ziel des Projekts und in den Maßnahmen verankert?
    • Arbeitet das Projekt mit besonders verletzlichen Gruppen zur Verbesserung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Lage?
  • O beteiligen die lokale Bevölkerung/Zivilgesellschaft
    • Haben die Betroffenen von Projekten ein Mitspracherecht an Planung, Umsetzung und Monitoring des Projekts?
    • Sind NRO als Vertreter der lokalen Bevölkerung beteiligt?
    • Ist die lokale Bevölkerung direkt beteiligt?
  • O berücksichtigen explizit den Schutz der Menschenrechte
    • Sind Schutz und Förderung der Menschenrechte explizit in Zielen und Maßnahmen verankert?
    • Werden benachteiligte Bevölkerungsgruppen in der Wahrnehmung ihrer Rechte und der Beteiligung an Entscheidungen gestärkt?
    • Befolgen REDD+-Projekte das Prinzip der freiwillig vorab und in Kenntnis der Sachlage gegebenen Zustimmung (FPIC)?
  • O haben Gender-Aspekte integiert
    • Hat das Projekt die Stärkung der Geschlechtergerechtigkeit als Zielsetzung?
    • Setzt es Gender Mainstreaming oder eine Gender Responsiveness Strategie um?
    • Wird die Zielgruppe nach Männern und Frauen differenziert?
    • Werden Frauen und Frauengruppen explizit mit einbezogen?
  • O berücksichtigen schutzbedürftige Gruppen bei Anpassungsmaßnahmen
    • Führt das Projekt Anpassungsmaßnahmen durch, die die Lage besonders verletzlichen Gruppen verbessern sollen, besonders in vom Klimawandel am stärksten betroffenen Regionen?

Quellenangaben:
http://www.giz.de/de/weltweit/21215.html, Februar 2015

zuletzt aktualisiert: 26.02.2015 | Edit

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