Aufbau nachhaltiger lokaler Dienstleistungen (Abfallwirtschaft)
| Eckdaten | |||
|---|---|---|---|
| Land/Region | Kosovo, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien | ||
| Ländereinordnung | Lower Middle Income Country | ||
| Summe |
1 000 000 €
(Zuschuss) |
davon „Klima“-Anteil | 500 000 € |
| Finanziert über | BMZ | Finanzierungsinstrument | allgemeine FZ/TZ (bilateral) |
| Jahr | 2015 | Projektzeitraum | 2006 - 2016 |
| Sektor | Minderung | ||
| Rio Marker Minderung | 1 | Rio Marker Anpassung | 0 |
| Projektträger | Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Eschborn | ||
| Projektpartner | Ministerium für Gemeindeentwicklung | ||
| Anrechnung auf |
X 0,7% - Ziel der Entwicklungszusammenarbeit O Fast-Start-Zusage 2010-2012 O Biodiversitätszusage 2009 O Beitrag zur l'Aquila Zusage für Ernährungssicherheit |
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Ziel Gemeinden nehmen auf Grundlage eines kohärenten, EU-konformen Rechtsrahmens ihre neuen Zuständigkeiten in der Abfallwirtschaft kompetent und bürgerfreundlich wahr.
Vorgehensweise Das Projekt leistet Politik-, Fach- und Organisationsberatung auf lokaler und nationaler Ebene. Es berät den Gemeindeverband und betreibt aktive Geberharmonisierung, insbesondere mit der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Große Bedeutung hat auch die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Regierung, Zivilgesellschaft, informellem Sektor und der Wirtschaft.
Der Fokus liegt auf der Gemeindeebene: In Kooperation mit dem Ministerium für Gemeindeentwicklung, dem Ministerium für Umwelt und Raumplanung und dem Gemeindeverband werden die Kommunen und regionalen Abfallbetriebe bei der Einführung wirtschaftlicher und umweltgerechter Abfallwirtschaftssysteme unterstützt. Die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger spielt dabei eine wichtige Rolle. Durch die Identifizierung und Förderung von Beteiligungsverfahren wird die aktive Teilhabe der Zivilgesellschaft an kommunalen politischen Entscheidungs- und Implementierungsprozessen gefördert. Lokale Nichtregierungsorganisationen unterstützen die Kommunen durch breitangelegte Informations- und Aufklärungskampagnen dabei, die Bürgerinnen und Bürger über ihren Beitrag zur Reduzierung des Abfallaufkommens zu informieren und über die Bedeutung eines funktionierenden Abfallmanagements aufzuklären.
Die Reform der Abfallwirtschaft wird weiterhin durch die Erstellung von kommunalen Abfallwirtschaftsplänen und durch eine Vielzahl Pilotprojekte unterstützt, in denen kommunale Mitarbeiter die praktische Umsetzung der Pläne, zum Beispiel das getrennte Sammeln von Wertstoffen, erlernen.
Die Kommunen erfahren Unterstützung bei der nachhaltigen Finanzierung der Entsorgungsdienstleistung. Neben der Möglichkeit, private Unternehmen einzubeziehen, geht es dabei auch um die Frage, wie Abfallgebühren sozialverträglich zu gestalten und zu erheben sind. Weiterhin hat das Programm einen Schwerpunkt in der Erarbeitung institutioneller Rahmenbedingungen. Hier steht die Reform der kommunalen Betreiberbetriebe und kommunaler Verwaltungsprozesse nach europäischen Standards im Mittelpunkt.
zuletzt aktualisiert: 15.03.2017 | Edit
